![]() Rahmenprofil zum Befestigen auf einem Trägerkörper und Fenster oder Tür
专利摘要:
Die Erfindung bezieht sich auf ein Rahmenprofil (100; 200; 301, 302) zum Befestigen auf einem Trägerkörper (210; 311, 321) mit einem Formteil (101; 201; 313, 323), auf das eine profilierte Formglasschicht als Glasauflage (102; 202; 315, 325) aufgebracht ist, wobei das Formteil (101; 201; 313, 323) ein Material aufweist, das hinsichtlich seiner thermischen Eigenschaften an das Material der Formglasschicht (102; 202; 315, 325) angepasst ist. Das Rahmenprofil ist zur Verwendung für Bilderrahmenleisten, Fußbodenleisten oder Fenster bzw. Türen geeignet. 公开号:DE102004019092A1 申请号:DE200410019092 申请日:2004-04-20 公开日:2005-11-10 发明作者:Franz-Josef Leix 申请人:FA FRANZ IMMANUEL KARL;FRANZ IMMANUEL KARL FA; IPC主号:A47G1-06
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Rahmenprofil zum Befestigen auf einem Trägerkörper sowieein Fenster oder eine Türmit einem Blendrahmen und einem relativ zu diesem beweglichen Flügelrahmen,der eine Glasscheibe fasst und haltert. [0002] Rahmenprofilekönnenin der Praxis vielfältig eingesetztwerden. So könnendiese beispielsweise zur Fertigung von Bilderrahmen von Fußbodenleistenweiter verarbeitet werden. Der Einsatz von Rahmenprofilen wird auchbeim Bau von Fenstern oder Türenrealisiert, um die Optik der Fenster oder Türen auf vielfältige Weisegestalten zu können,um verschiedene Materialien miteinander kombinieren zu können oderauch um hinsichtlich der Pflege und Haltbarkeit optimierte Materialienauf der den Witterungseinflüssenausgesetzten Seite des Fensters oder der Tür verwenden zu können. [0003] Insbesonderebei Fenstern und Türenzeigt es sich, dass die Witterungsbeständigkeit der bei Fenstern eingesetztenRahmenprofile begrenzt ist, so dass diese in Folge eines Witterungsangriffsnach einer gewissen Zeitdauer verwittern. Auch das Putzen und Saubermachenvon herkömmlichenFensterrahmen, insbesondere wenn diese schon über längere Zeit eingesetzt sind,offenbart sich als nicht mehr immer zufriedenstellend durchführbar, sodass es zu unerwünschtenVeränderungenim optischen Farbeindruck und in der Funktion kommen kann, die auchdurch Putzen nicht mehr behoben werden können. [0004] Inder DE 198 16 913C2 wird zur Vermeidung der oben genannten Probleme deshalbvorgeschlagen, das Fenster, bei dem Blend- und Flügelrahmenjeweils einen Rahmenkörperaufweisen, auf seiner Außenseitemit einer profilierten Formglasschicht als Glasauflage zu versehen.Dadurch wird ein vorzüglicher unddauerhafter Witterungsschutz durch Glas erreicht. Andererseits ergibtsich durch die vorgesehene profilierte Formgebung die Möglichkeitzu vielseitig ausgestaltbaren optischen Gesamteindrücken. AlsRahmenkörper,d.h. als Trägerkörper, für die profilierteFormglasschicht werden Kunststoff- bzw. Alu-Strangprofile oder Holz-Formleisten vorgeschlagen.Die Befestigung der profilierten Formglasschicht auf dem Trägerkörper sollgemäß dieserDruckschrift entweder durch Verklebung, eine formschlüssige Verbindungoder im Falle, dass die Rahmenkörperaus Kunststoff bestehen, durch Erweichen des Kunststoffs erfolgen. [0005] Diegenannten Varianten sind im Rahmen des Herstellungsprozesses zwarvorteilhaft, jedoch auch mit Nachteilen verbunden. [0006] DieBefestigungsmethode des thermischen Erweichens des Rahmenkörpers könnte inder Praxis zu Zuverlässigkeitsproblemenführen,wenn das Fenster oder die Türnach ihrem Einbau einer starken Sonnenstrahlung ausgesetzt sind.Da die Formglasschicht die Sonnenstrahlen nahezu ungehindert auf denRahmenkörperdurchtreten lässt,erwärmtsich dieser, was wiederum zu einem Erweichen des Materials führen kann,so dass gegebenenfalls ein Ablösender Formglasschicht zu befürchtenist. [0007] DieBefestigung mittels einer formschlüssigen Verbindung führt zu eineraufwendigen Herstellung der profilierten Formglasauflagen, so dassdiese Variante aus Kostengründenunvorteilhaft ist. [0008] DieAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, eine Anordnunganzugeben, bei der ein Rahmenprofil auf einfache Weise kostengünstig miteinem Trägerkörper verbundenwerden kann. Weiterhin sollen ein Fenster oder eine Tür angegebenwerden, die aus Haltbarkeitsgründen über eineprofilierte Formglasschicht als Glasauflage verfügen, wobei die aus dem Standder Technik bekannten Nachteile vermieden werden sollen. [0009] DieseAufgaben werden durch ein Rahmenprofil mit den Merkmalen des Anspruches1 sowie durch ein Fenster oder eine Tür mit den Merkmalen des Patentanspruches11 gelöst.Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich jeweils aus den abhängigen Ansprüchen. [0010] DiegewünschtenWirkungen werden erzielt durch ein Rahmenprofil mit einem Formteil,auf das die profilierte Formglasschicht als Glasauflage aufgebrachtist, wobei das Formteil ein Material aufweist, das hinsichtlichseiner thermischen Eigenschaften an das Material der Formglasschichtangepasst ist. [0011] ImUnterschied zu den aus dem Stand der Technik bekannten Anordnungenwird die profilierte Formglasschicht nicht direkt auf den Trägerkörper aufgebracht,sondern unter Zwischenschaltung eines Formteiles, das bevorzugteine entsprechend komplementäreFormgebung zu der Formglasschicht aufweist. Zur Klarstellung seiangemerkt, dass es sich bei der profilierten Formglasschicht nichtum ein Flachglas, sondern um eine Glasschicht mit einer verformtenOberflächehandelt, die Rundungen und Biegungen aufweist. [0012] DieZwischenschaltung eines Formteiles zwischen das Rahmenprofil unddie profilierte Formglasschicht weist eine Reihe von Vorteilen auf.Unabhängigvon der Form der profilierten Formglasschicht kann der Trägerkörper ineinem standardisierten Herstellungsverfahren gefertigt werden. Diesbedeutet mit anderen Worten, ein einziges Trägerkörperprofil kann mit einer Vielzahlan unterschiedlichen profilierten Formglasschichten kombiniert werden,da die räumlicheAnpassung und Halterung der profilierten Formglasschicht durch dasFormteil übernommen wird.Weiterhin ist man in der Wahl des Materials des Trägerkörpers keinerleiBeschränkungenunterworfen. Dies bedeutet, es könnendie hinsichtlich ihrer Verarbeitbarkeit oder ihrer Kosten optimalenMaterialien fürden Trägerkörper eingesetztwerden, unabhängigder jeweiligen Materialeigenschaften. So können als Materialien für den Trägerkörper auchsolche gewähltwerden, die einen stark unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizientenals Glas aufweisen. Durch das Formteil, das hinsichtlich seinerthermischen Eigenschaften an das Material der Formglasschicht angepasstist, ist dann sichergestellt, dass Spannungsbelastungen auf dieprofilierte Formglasschicht vermieden werden. Dies ist insbesondere dannvon Bedeutung, wenn das Rahmenprofil im Fenster- oder Türenbau verwendetwird. [0013] DasAnpassen der thermischen Eigenschaften zweier miteinander verbundenerMaterialien ist an sich keine Besonderheit. Es gewinnt jedoch im vorliegendenFall an großerBedeutung, da die in dem Formteil umgesetzte Energie, über denQuerschnitt der profilierten Formglasschicht betrachtet, in großem Maße unterschiedlichist. Es wird dabei, wie bereits erwähnt, davon ausgegangen, dassdie profilierte Formglasschicht einstrahlendes Sonnenlicht nahezuungehindert durchtreten lässt.Der unterschiedliche Energieumsatz in dem Formteil resultiert daraus,dass die elektromagnetische Strahlung aufgrund der verformten Oberfläche derprofilierten Formglasschicht in unterschiedlichen Winkeln auf diesetrifft. So existieren Bereiche, in denen die Strahlung in nahezusenkrechtem Winkel auf die Formglasschicht auftrifft und nahezuungehindert durch diese hindurchtreten kann. Andererseits existierenBereiche, in denen die Strahlung in einem mehr oder weniger spitzenWinkel auf die Formglasschicht auftrifft, wodurch ein signifikanterAnteil der Strahlung reflektiert und ein geringerer Anteil durch dieFormglasschicht hindurchtritt. Dies hat zur Folge, dass Bereichedes Formteils einer stärkerenAusdehnung unterworfen sind, währendandere Bereiche des Formteiles eine nur geringe Ausdehnung aufweisen.Wäre dasMaterial des Formteils nicht an die thermischen Eigenschaften desMaterials der Formglasschicht angepasst, so wären Zuver lässigkeitsprobleme, insbesondereRissbildung in der profilierten Formglasschicht, nahezu unvermeidlich. [0014] Bevorzugtweist das Formteil als einen wesentlichen Bestandteil ein Silikatauf. [0015] Weiterbevorzugt ist es, wenn das Formteil aus einem Glasschaum gebildetist. Bei diesem ist Silikat in einem Bindemittel, z.B. Epoxyd, eingebracht. DiesesMaterial weist den Vorteil auf, dass es sich auf besonders einfacheWeise bearbeiten lässt.Das Formteil kann in einer anderen bevorzugten Ausgestaltung auchaus einem Hartschaum, z.B. einem PU-Schaum oder PVC-Schaum, oderauch aus Kork gebildet sein. Geeignet sind allgemein solche Materialien,die leicht sind und dämmendeEigenschaften aufweisen. Die gewünschtekomplementäreForm des Formteils zu der profilierten Formglasschicht kann beispielsweisedurch Schleifen, Schneiden oder Fräsen erfolgen. [0016] Zweckmäßigerweiseist zur Befestigung des Rahmenprofils auf dem Trägerkörper ein Befestigungsmittelvorgesehen, das mit dem Formteil in kraftschlüssiger Verbindung steht. Beidem Befestigungsmittel kann es sich um ein Adapterprofil, das z.B.aus einem Kunststoff oder einem Metall besteht, handeln, welchessich entweder überdie gesamte Längedes Rahmenprofils erstreckt oder beabstandet zueinander längs desRahmenprofils angeordnet ist. Die Lösbarkeit von Befestigungsmittelund Formteil kann beispielsweise dadurch bewerkstelligt werden, dassin das Formteil Nuten eingebracht werden, in die entsprechend geformteVorsprüngedes Befestigungsmittels einschiebbar sind. Gegebenenfalls kann einederartige Verbindung durch eine Schraubverbindung von hinten, d.h.auf der unsichtbaren Seite des Rahmenprofils, nach der Befestigungdes Formteils an dem Trägerkörper, unterstützt werden. [0017] Besondersvorteilhaft ist es dabei, wenn das Befestigungsmittel und das Formteillösbarmiteinander verbunden sind. Dies erleichtert den Austausch einesRahmenprofils, wenn beispielsweise andere optische Effekte erzieltwerden sollen. Eine besonders universelle Verwendung und Handhabungergibt sich dann, wenn das Rahmenprofil gemäß einer weiteren bevorzugtenAusgestaltung überein Verbindungsmittel mit dem Trägerkörper verbindbarist. Das Verbindungsmittel kann derart ausgestaltet sein, dass dasRahmenprofil lösbaroder unlösbarmit dem Trägerkörper verbundenist. Eine bevorzugte Verbindungsmethode stellt die Verwendung vonBajonettverschlüssendar, die eine unsichtbare, jedoch lösbare Verbindung zu dem Trägerkörper ermöglichen. [0018] Umdie unterschiedlichen Ausdehnungen von Formteil und profilierterFormglasschicht weiter zu verringern, ist es vorteilhaft, wenn dieVerbindung des Formteils mit der profilierten Formglasschicht über einelastisches Haftmittel erfolgt. [0019] Weiterbevorzugt ist es, wenn dabei ein transparentes Haftmittel verwendetwird. Dadurch wird die Sicht auf das Material des Formteiles durch dieprofilierte Formglasschicht möglich.Das Formteil selbst trägtdann einen Teil zur Optik des Rahmenprofils bei und kann in gewünschterWeise modifiziert werden. So könntebeispielsweise daran gedacht werden, in das Rohmaterial des FormteilesFarbpartikel einzumischen, um verschiedene farbliche Akzente zuerzielen. Gegebenenfalls könntedas Formteil vor dem Aufbringen der profilierten Formglasschichtmit Verzierungen und Ornamenten versehen werden, um verschiedeneoptische Akzente zu bewirken. [0020] AlsHaftmittel wird bevorzugt ein flüssiges Haftmittelverwendet, da sich dieses besonders einfach verarbeiten lässt. DerBegriff „elastischesHaftmittel" istderart zu verstehen, dass das Haftmittel nach dem Aushärten eineRest-Elastizitätaufweist, wie z.B. der von der Firma Collano hergestellte Kleber „CollanoA8 6400". Besondersbevorzugt ist dabei die Verwendung von Zwei-Komponenten-Klebern. [0021] Ineiner besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dassin das Formteil zumindest ein ansteuerbares Leuchtmittel, gegebenenfallszusammen mit entsprechenden Leitungszuführungen, eingebettet ist, dasan die dem Formteil zugewandte Innenseite der Formglasschicht angrenzt.In erster Linie, aber nicht ausschließlich, ist bei dem Leuchtmittelan Leuchtdioden (LED) zu denken, da diese einen besonders niedrigenEnergiebedarf und eine besonders lange Lebensdauer aufweisen. DasEinbringen kann währendder Herstellung des Formteiles erfolgen. Diese Variante ist vorteilhaft,wenn das Rahmenprofil als Fußbodenleisteverwendet wird. So könntenbeispielsweise in öffentlichenVeranstaltungsräumen,wie z.B. Konzertsälen,Kinos und dergleichen, Wege zu den Notausgängen markiert werden. [0022] Dieoptische Wirkung kann weiterhin dadurch verstärkt werden, dass die profilierteFormglasschicht, bevorzugt auf der Innenseite, mit einer farbigenLackierung versehen wird. Stattdessen kann natürlich auch die profilierteFormglasschicht selber bereits eingefärbt werden. Eine Lackierungermöglicht dasAufbringen von Motiven, in dem in einem späteren Verarbeitungsschrittmittels Schablonen die Lackierung zumindest teilweise wieder abgetragen wird. [0023] DieErfindung umfasst weiterhin ein Fenster oder eine Tür mit einemBlendrahmen und einem relativ zu diesem beweglichen Flügelrahmen,der eine Glasscheibe fasst und haltert, wobei Blend- und Flügelrahmenjeweils einen Rahmenkörperaufweisen, der auf seine Außenseitemit einem Rahmenprofil der oben beschriebenen Art versehen ist.Mit dem erfindungsgemäßen Fensteroder der erfindungsgemäßen Tür sind diegleichen Vorteile verbunden, wie sie weiter oben in Verbindung mitdem Rahmenprofil beschrieben wurden. [0024] WeitereVorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend anhandder Figuren beschrieben. Es zeigen: [0025] 1 einenQuerschnitt durch ein erfindungsgemäßes Rahmenprofil in einer erstenVariante, [0026] 2 einenQuerschnitt durch ein erfindungsgemäßes Rahmenprofil in einer zweitenVariante, das an einem Trägerkörper befestigtist, und [0027] 3 ineiner Perspektivdarstellung einen Ausschnitt eines erfindungsgemäßen Fenstersoder Tür. [0028] Inden nachfolgenden Ausführungsbeispielensind jeweilige Elemente nicht in ihrer tatsächlichen Größe dargestellt. Die gewählten Maße und Ausdehnungensind vielmehr zum Zwecke einer übersichtlichenDarstellung gewähltund sollen nicht als einschränkendbetrachtet werden. [0029] In 1 isteine Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes Rahmenprofil 100 dargestellt. DasRahmenprofil 100 weist ein, z.B. aus Metall oder Kunststoffbestehendes, Befestigungsmittel 103 auf, das kraftschlüssig miteinem Formteil 101 verbunden ist. Der Kraftschluss kanndurch das Vorsehen von Nuten 105 in dem Formteil 101 bewirktwerden, in welche entsprechend ausgeformte Vorsprünge 108 desBefestigungsmittels 103 eingreifen. Das Befestigungsmittel 103 unddas Formteil 101 sind senkrecht zur Zeichenrichtung gegeneinanderverschiebbar, so dass Befestigungsmittel und Formteil auf einfache Weisezusammengefügtwerden können.Eine Fixierung kann beispielsweise durch eine Schraube (nicht dargestellt)erfolgen, welche durch das Befestigungsmittel 103 hindurchin das Formteil 101 hineinragt. [0030] Aufdas Formteil 101 ist eine profilierte Formglasschicht 102 aufgebracht.Formteil 101 und Formglasschicht 102 weisen zueinandereine komplementäreForm auf. In dem Ausführungsbeispielder 1 überlapptein Bereich der Formglasschicht 102 ebenfalls mit einemBereich des Befestigungsmittels 103. Dies ist lediglichbeispielhaft und kann durch entsprechende Variation der Gestaltungdes Befestigungsmittels 103 sowie des Formteils beliebigabgeändert werden.Die Befestigung der profilierten Formglasschicht 102 aufdem Formteil 101 erfolgt mittels eines elastischen Haftmittels 104,das vorzugsweise in flüssigerForm verarbeitbar ist und seine Haftwirkung durch eine Aushärtung erzielt.Als Haftmittel werden bevorzugt solche Haftmittel verwendet, dienach dem Aushärteneine gewisse Restelastizitätaufweisen, so dass eventuell zwischen dem Formteil 101 undder Formglasschicht 102 auftretende mechanische Spannungenzumindest zum Teil aufgefangen bzw. ausgeglichen werden können. [0031] EineInnenseite 106 der Formglasschicht 102 kann beispielsweisemit einer farbigen Lackierung versehen werden, um den optischenGesamteindruck vorteilhaft verändernzu können. [0032] DasRahmenprofil 100 kann überan dem Befestigungsmittel 103 vorgesehene Vorsprünge 107 miteinem aus einem beliebigen Material bestehenden Trägerkörper verbundenwerden. [0033] Diesgeht besser aus der 2 hervor, welche ein Rahmenprofil 200 darstellt,das überVerbindungsmittel 208, die in der Form von verdrehbaren Bajonettverschlüssen ausgebildetsind, mit einem Trägerkörper 210 verbundenist. Der zwischen der profilierten Formglasschicht 202 unddem Trägerkörper 210 gebildeteZwischenraum 211 kann wahlweise offen bleiben, durch einDichtmittel abgedichtet werden oder durch Verlängerung der profilierten Formglasschicht 202 überbrückt werdenbis diese unmittelbar an die Wand des Trägerkörpers 210 angrenzt.Im letzteren Falle ist es gegebenenfalls vorteilhaft, das Befestigungsmittel 203 zuverbreitern, um der Formglasschicht eine stabile Auflage zu geben. [0034] DieVerbindung zwischen der Formglasschicht 202 und dem Formteil 201 erfolgtim Ausführungsbeispielgemäß 2 wiederummit einem im ausgehärtetenZustand eine Rest-Elastizitätaufweisenden Haftmittel, das jedoch zudem transparent ist. [0035] DieTransparenz ist deshalb notwendig, da in das Formteil 201 Leuchtmittel 209,z.B. in der Form von LEDs, eingebracht sind. Das Einbringen der Leuchtmittel 209 hatdabei vor dem Aufbringen der profilierten Formglasschicht 202 aufdas Formteil 201 zu erfolgen. [0036] DasMaterial der Formteile 101, 201 besteht vorzugsweiseaus einem Glasschaum. Dieser besteht zu ca. 96% aus einem mineralischen(Recycling-)Granulat aus silikatischen Mikro-Hohlkugeln, die in einem Epoxydharz,das als Bindemittel dient, eingelassen sind. Glasschäume ermöglicheneine unter Verwendung einfacher mechanischer Bearbeitungsschritteleichte Herstellung des gewünschten Querschnittprofilsdes Formteils. [0037] 3 zeigtin einer perspektivischen Darstellung einen Schnitt durch den unterenBereich einer Anordnung aus einem Blendrahmen 310 und einemFlügelrahmen 320,der eine Glasscheibe 330 hält, wobei sich das Fensteroder die Türin der gezeigten Stellung im geschlossenen Zustand befindet. DerFlügelrahmen 320 ist(in der Figur nicht dargestellt) seitlich am Blendrahmen 310 verschwenkbar angelenkt,so dass er aus der gezeigten Schließstellung vom Blendrahmen 310 durchVerschwenkung entfernt werden kann. [0038] Wennnachfolgend von einem Fenster die Rede ist, soll auch eine Tür mit umfasstsein. [0039] Sowohlder Blendrahmen 310 als auch der Flügelrahmen 320 bestehenbei dem in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils auseinem Trägerkörper (Rahmenkörper) 311 bzw. 321,das bevorzugt aus einem Kunststoff, z.B. einem Hohlkammer-Strangprofil, besteht.Alternative Materialien für dieTrägerkörper 311 bzw. 321 können auchHolz oder Metalle sein. Auf der „Außenseite" des Blendrahmens 310 sowiedes Flügelrahmens 320,also auf der Seite, die auf der Außenseite des mit einem solchenFenster zu verschließendenRaumes liegt, sind die Trägerkörper 311 bzw. 321 jeweilsmit einem Rahmenprofil 301 bzw. 302 überdeckt,wobei die Oberflächender profilierten Formglasschicht 315 bzw. 325 dieauf dieser „Außenseite" des Fensters abschließende Oberfläche desBlendrahmens 310 und des Flügelrahmens 320 ausbilden. [0040] DieAusgestaltung jeweiliger Rahmenprofile 301 bzw. 302 kanngemäß den inVerbindung mit den 1 und 2 beschriebenenAusführungsbeispielenerfolgen. Demgemäß weisendie Rahmenprofile jeweils ein Befestigungsmittel 314 bzw. 324 sowieein Formteil 313 bzw. 323 aus einem thermisch andie profilierte Glasauflage 315 bzw. 325 angepasstenMaterial auf. [0041] Ausder Darstellung der 3 ist gut ersichtlich, dassdie profilierten Glasauflagen unterschiedliche Querschnittsdarstellungenhaben. Der Querschnitt einer profilierten Glasauflage bestimmt sich beidem vorliegenden Fenster primärnach funktionalen Aspekten (nämlichder Größe), kannansonsten aber auch rein optischen Bedürfnissen folgen. [0042] DieBefestigung bzw. Halterung der Rahmenprofile 301 bzw. 302 erfolgt über Befestigungsmittel 314 bzw. 324,die in der Form der bereits erwähntenBajonettverschlüsseausgebildet sind. [0043] Darüber hinausist dem Ausführungsbeispiel auchzu entnehmen, dass Zwischenräumezwischen der profilierten Glasauflage und der Glasscheibe 330 bzw.zwischen der Glasauflage 315 und der Glasauflage 325 durchDichtmittel 332 bzw. 331 geschlossen werden können. Weitervorhandene Dichtmittel 333, 334 entsprechen denim Fenster- bzw. Türenbauverwendeten üblichenDichtungen und bedürfenkeiner näherenErläuterung,da dies dem Fachmann einschlägigbekannt ist. [0044] DieVorteile der Erfindung kommen besonders gut bei dem Ausführungsbeispielgemäß 3 zurAnwendung, da die dort eingesetzten Rahmenprofile stark wechselndenTemperaturen ausgesetzt sind. Zur Vermeidung von Beschädigungenaufgrund mechanischer Spannungen werden profilierte Formglasschichtennicht direkt auf Blend- bzw. Flügelrahmenaufgebracht, sondern auf ein komplementär ausgebildetes Formteil, dashinsichtlich seiner Materialeigenschaften an die profilierte Formglasschicht angepasstist. Zur Aufnahme eines Teils mechanischer Spannungen wird auchein Haftmittel zur Befestigung der profilierten Formglasschichtauf dem Formteil vorgesehen, das im ausgehärteten Zustand eine Rest-Elastizität aufweist. 100 Rahmenprofil 101 Formteil 102 Formglasschicht 103 Befestigungsmittel 104 Haftmittel 105 Nut 106 Innenseiteder Formglasschicht 107 Vorsprung 108 Vorsprung 200 Rahmenprofil 201 Formteil 202 Formglasschicht 203 Befestigungsmittel 204 Haftmittel 205 Nut 206 Innenseiteder Formglasschicht 207 Vorsprung 208 Verbindungsmittel 209 Leuchtmittel 210 Trägerkörper 211 Zwischenraum 300 Fenster/Tür 301 Rahmenprofil 302 Rahmenprofil 310 Blendrahmen 311 Trägerkörper 313 Formteil 314 Befestigungsmittel 315 Formglasschicht 316 Verbindungsmittel 320 Flügelrahmen 321 Trägerkörper 323 Formteil 324 Befestigungsmittel 325 Formglasschicht 326 Verbindungsmittel 330 Glasscheibe 331 Dichtmittel 332 Dichtmittel 333 Dichtmittel 334 Dichtmittel
权利要求:
Claims (11) [1] Rahmenprofil (100; 200; 301, 302)zum Befestigen auf einem Trägerkörper (210; 311, 321)mit einem Formteil (101; 201; 313, 323),auf das eine profilierte Formglasschicht als Glasauflage (102; 202; 315, 325)aufgebracht ist, wobei das Formteil (101; 201; 313, 323)ein Material aufweist, das hinsichtlich seiner thermischen Eigenschaftenan das Material der Formglasschicht (102; 202; 315, 325)angepasst ist. [2] Rahmenprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Formteil (101; 201; 313, 323) alswesentlichen Bestandteil ein Silikat aufweist. [3] Rahmenprofil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Formteil (101; 201; 313, 323)aus einem Glasschaum, einem Hartschaum oder Kork gebildet ist. [4] Rahmenprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass zur Befestigung des Rahmenprofils (100; 200; 301, 302)auf dem Trägerkörper (210; 311, 321)ein Befestigungsmittel (103; 203; 314, 324)vorgesehen ist, das mit dem Formteil (101; 201; 313, 323)in kraftschlüssiger Verbindungsteht. [5] Rahmenprofil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Befestigungsmittel (103; 203; 314, 324)und das Formteil (101; 201; 313, 323) lösbar miteinanderverbunden sind. [6] Rahmenprofil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass dieses überein Verbindungsmittel (208; 316, 326)mit dem Trägerkörper (210; 311, 321)verbindbar ist. [7] Rahmenprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Verbindung des Formteils (101; 201; 313, 323)mit der profilierten Formglasschicht (102; 202; 315, 325) über einelastisches Haftmittel (104; 204) erfolgt. [8] Rahmenprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Verbindung des Formteils (101; 201; 313, 323)mit der profilierten Formglasschicht (102; 202; 315, 325) über eintransparentes Haftmittel (104; 204) erfolgt. [9] Rahmenprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass in das Formteil (101; 201; 313, 323)zumindest ein ansteuerbares Leuchtmittel (209) eingebettetist, das an die dem Formteil (101; 201; 313, 323)zugewandte Innenseite (206) der Formglasschicht (102; 202; 315, 325)angrenzt. [10] Verwendung eines Rahmenprofils (100; 200; 301, 302)nach einem der vorhergehenden Ansprüche als Bodenleiste, Leistefür einenBilderrahmen oder als Profil fürFenster und Türen. [11] Fenster oder Türmit einem Blendrahmen (310) und einem relativ zu diesembeweglichen Flügelrahmen(320), der eine Glasscheibe (300) fasst und haltert,wobei Blend- (310) und Flügelrahmen (320) jeweilseinen Rahmenkörper(311, 321) aufweisen, der auf seiner Außenseitemit einem Rahmenprofil (301, 302) nach einem derAnsprüche1 bis 9 versehen ist.
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法律状态:
2005-11-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2012-01-20| R016| Response to examination communication| 2012-03-12| R018| Grant decision by examination section/examining division| 2013-02-07| R020| Patent grant now final|Effective date: 20121103 | 2013-02-21| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20121101 |
优先权:
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE200410019092|DE102004019092B4|2004-04-20|2004-04-20|Rahmenprofil zum Befestigen auf einem Trägerkörper und Fenster oder Tür|DE200410019092| DE102004019092B4|2004-04-20|2004-04-20|Rahmenprofil zum Befestigen auf einem Trägerkörper und Fenster oder Tür| DE200550007389| DE502005007389D1|2004-04-20|2005-04-19|Rahmenprofil zum Befestigen auf einem Trägerkörper und Fenster oder Tür| AT05008559T| AT433037T|2004-04-20|2005-04-19|Rahmenprofil zum befestigen auf einem trägerkörper und fenster oder tür| EP20050008559| EP1589179B1|2004-04-20|2005-04-19|Rahmenprofil zum Befestigen auf einem Trägerkörper und Fenster oder Tür| 相关专利
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